Klare Mission - Bericht aus dem Fraktionsseminar

FDP Kanton Zürich

Die Kantonsratsfraktion hat sich Ende September das erste Mal in der neuen Zusammensetzung zum Fraktionsseminar getroffen. In Islikon im Hotel Greuterhof hat die Fraktion die Legislaturschwerpunkte für die nächsten 4 Jahre diskutiert. In der Vorbereitung für das Fraktionsseminar haben die Ausschüsse der Fraktion die aus ihrer Sicht wichtigen Geschäfte und Themen definiert, die den Kantonsrat in dieser Legislatur beschäftigen werden. Daraus wurden fünf Schwerpunktthemen gewählt, die in Gruppen weiter vertieft wurden. Die über-geordnete Mission lautet: Wohlstand und Perspektiven für die Bevölkerung schaffen mit Innovation, Anreizen und – wo nötig – Lenkung. Die Men-schen im Kanton Zürich sollen in einer sicheren und intakten Umwelt ein möglichst freies und eigenständiges Leben führen können.

Innovation und Pioniergeist

Bevor sich die Fraktion an die Arbeit machte, stellte unsere Regierungsrätin Carmen Walker Späh die Legislaturschwerpunkte des Regierungsrates vor. Der Kanton Zürich soll seine nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten und mit Innovation und Pioniergeist die Herausforderun-gen des digitalen Zeitalters meistern. Sie appellierte zudem für einen zeitgemässen und effizienten Ratsbetrieb, da es grosse Herausforderungen zu bewältigen gibt. Parteipräsident Hans-Jakob Boesch gab ebenfalls inhaltlichen Input für das Seminar aus Sicht der Kantonalpartei. «Auch in der nächsten Legislatur dürfen wir unseren liberalen Kompass nicht verlieren», lautet der klare Auftrag an die Fraktion.

Umweltpolitik ist Wirtschaftspolitik

Die Fraktion möchte sich in den nächsten 4 Jahren insbesondere für einen attraktiven und innovativen Werk- und Forschungsstandort, ein bedarfsgerech-tes, hochwertiges duales Bildungssystem und die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Schule einsetzen. Weiter will sich die Fraktion für liberale Lösungen zum Schutz von Klima und Umwelt sowie die Förderung der Biodiversität widmen und an die bereits eingereichten Vorstösse in der letzten Legislatur anknüpfen. Es ist wichtig, dass die FDP sich hier klar positioniert und aufzeigt, dass Um-weltpolitik auch Wirtschaftspolitik ist. Das Ziel ist eine innovative Umweltpolitik, die ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig ist. Eng verbun-den mit diesem Thema ist das fünfte Schwerpunkt-thema «sichere, saubere und effiziente Mobilität und eine leistungsfähige und nachhaltige Infrastruktur». Die Fraktion will sich diesbezüglich für ein gleichberechtigtes Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer starkmachen. Der Kanton Zürich soll auf allen Wegen gut erschlossen sein und eine nachhaltige Infrastruktur vorweisen. Hier schliesst sich der Kreis zu den von Carmen Walker Späh, im Rahmen der Präsentation der Legislaturziele der Regierung, angetönten «smarten» Mobilitätslösungen.

Natürlich kam auch der gesellige Teil nicht zu kurz, und die Fraktion konnte bei einem gemütlichen Abendessen nicht nur politische Themen vertiefen.

Beatrix Frey-Eigenman, Fraktionspräsidentin